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Rumänien-Blog


Parteien mit Geschichte: PNL und PSD III

Während der Existenz der Rumänischen Volksrepublik (rumänisch: Republica Populară Romînă, RPR) von 1947 bis 1965, danach bis 1989 als Sozialistische Republik Rumänien (rumänisch: Republica Socialistă România, RSR) bezeichnet, dominierte nur eine Partei den sozialistischen Staat: Die Rumänische Kommunistische Partei (rumänisch: Partidul Comunist Român, PCR). Alle anderen Parteien spielten keine Rolle bzw. waren verboten. So auch die Nationalliberale Partei Rumäniens (rumänisch: Partidul Național Liberal, PNL).

Von 1947 bis zur Rumänischen Revolution und dem Sturz des Diktators Nicolae Ceaușescus 1989 war Rumänien ein Einparteienstaat. 42 Jahre lang existierte die Nationalliberale Partei de facto nicht. 1990 wurde sie wiedergegründet. Im Mai 1990 fanden nach jahrzehntelanger Autokratie die ersten freien Wahlen statt. Als Präsidentschaftskandidaten hatten die Nationalliberalen Radu Câmpeanu nominiert, der jedoch nur 10,6 % der Stimmen erreichte. Gleichzeitig wurde ein neues Parlament (rumänisch: Parlamentul României) gewählt. Hier erhielt die PNL lediglich 6,4 Prozent und damit nur 29 von 395 Sitzen in der Abgeordnetenkammer (rumänisch: Camera Deputaților). Im Gegensatz dazu erzielten die Nachfolger der aufgelösten kommunistischen Partidul Comunist Român, der Rat der Front der Nationalen Rettung (rumänisch: Consiliul Frontului Salvării Naționale, CFSN) eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Um ein Gegengewicht zu schaffen, bildeten die Nationalliberalen gemeinsam mit der Partidul Național Țărănesc Creștin Democrat, PNȚ-CD (deutsch: Nationale Christdemokratische Bauernpartei) ein Wahlbündnis: die Convenția Democrată Română, CDR (deutsch: Rumänische Demokratische Konvention). Zwar konnte das Bündnis auch 1992 die Post-Kommunisten, die seit Mai 1990 den Staatspräsidenten Ion Iliescu stellten, nicht besiegen, aber den Stimmenanteil auf rund 20 Prozent erhöhen. Vier Jahre später war es so weit: Die CDR gewann die Wahlen, ihr Kandidat, der Christdemokrat Emil Constantinescu, wurde Staatspräsident. Mit 30,2 Prozent der Stimmen war das Bündnis stärkste Kraft im rumänischen Parlament. Von 1996 bis 2000 stellte die Convenția Democrată Română in Koalition mit der Partidul Democrat, PD (deutsch: Demokratische Partei) und der Ungarnpartei, der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien (ungarisch: Romániai Magyar Demokrata Szövetség, RMDSZ, rumänisch: Uniunea Democrată Maghiară din România, UDMR) die Regierung. Trotz Mitgliedschaft im Bündnis zerfiel die Partidul Național Liberal zunächst immer mehr. Wie schon früher in der Parteigeschichte kam es zu Abspaltungen, so 1993 zur Gründung der wirtschaftsliberalen Partidul Liberal, PL (deutsch: Liberale Partei) aus dem Jungen Flügel der PNL. Vier Jahre später schloss sich die PL wieder ihrer Ausgangspartei PNL an. Erst im Jahr 2000 gelang eine signifikante Konsolidierung. Unter Führung Valeriu Stoicas und später Theodor Stolojans steuerte die Partei gegen den Zerfall, indem man den Prozess umkehrte und mit Abspaltungen sowie zahlreichen Kleinparteien fusionierte. 1999 nahm die Liberale Internationale (englisch: Liberal International, LI) die Nationalliberale Partei als anerkanntes Vollmitglied auf. Die 1947 in Oxford gegründete LI ist der Weltverband der liberalen Parteien. Als internationales Netzwerk mit Sitz in London verfolgt sie das Ziel der weltweiten Unterstützung liberalen und demokratischen Gedankenguts.

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